Tagung des Netzwerks der Präsidentinnen und Präsidenten der Obersten Gerichtshöfe der Mitgliedstaaten der Europäischen Union im Bundesgerichtshof

Ausgabejahr 2018
Erscheinungsdatum 26.09.2018

Nr. 157/2018

Auf Einladung der Präsidentin des Bundesgerichtshofs Bettina Limperg findet die Tagung des Netzwerks der Präsidentinnen und Präsidenten der Obersten Gerichtshöfe der Mitgliedstaaten der Europäischen Union in diesem Jahr vom 27. bis 29. September 2018 im Bundesgerichtshof in Karlsruhe statt.

Das seit dem Jahre 2004 bestehende Netzwerk ist ein Gremium, dem die Präsidentinnen und Präsidenten der obersten Gerichtshöfe der Mitgliedstaaten der Europäischen Union angehören. Es wird finanziell durch die Europäische Union unterstützt. Seine Mitglieder treten zusammen, um Themen von übergreifendem Interesse sowie gemeinsame Anliegen zu diskutieren und Ideen sowie Informationen auszutauschen. Hierzu veranstaltet das Netzwerk neben weiteren Treffen unter anderem ein jährliches Kolloquium. Darüber hinaus organisiert es Austauschaufenthalte für Richterinnen und Richter der dem Netzwerk angehörenden obersten Gerichtshöfe. Das Sekretariat des Netzwerks hat seinen Sitz am französischen Kassationsgerichtshof in Paris. Das Leitungsgremium des Netzwerks ("Board") wird derzeit von Priit Pikamäe, dem Präsidenten des Obersten Gerichtshofs Estlands, geführt; die Präsidentin des Bundesgerichtshofs, Bettina Limperg, gehört ihm als Vizepräsidentin an.

Auf der Tagesordnung des diesjährigen Kolloquiums in Karlsruhe, zu dem Vertreterinnen und Vertreter aus 31 Mitgliedsländern erwartet werden, steht neben dem Verhältnis zwischen den Verfassungsgerichten und den Obersten Gerichtshöfen sowie der Bedeutung der Rechtsvergleichung in der Rechtsprechung und der Rechtsanwendung der Obersten Gerichtshöfe auch die Entwicklung der Justiz in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Für den polnischen Obersten Gerichtshof nimmt neben dem Präsidenten Dariusz Zawistowski auf besondere Einladung des Netzwerks auch die Erste Präsidentin Malgorzata Gersdorf an der Konferenz teil. Ehrengäste sind der Präsident des Europäischen Gerichtshofs Koen Lenaerts, der Präsident des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte Guido Raimondi, der Präsident des Schweizer Bundesgerichts Ulrich Meyer sowie der baden-württembergische Minister der Justiz und für Europa Guido Wolf.

Karlsruhe, den 26. September 2018

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