Richterin am Bundesgerichtshof Elisabeth Mühlens im Ruhestand

Ausgabejahr 2013
Erscheinungsdatum 30.09.2013

Nr. 160/2013

Nr.160/2013

Richterin am Bundesgerichtshof Elisabeth Mühlens wird auf ihren Antrag mit Ablauf des 30. September 2013 in den Ruhestand versetzt.

Frau Mühlens wurde am 14. Juni 1949 in Kleve geboren.

Nach Ablegung ihrer juristischen Examina trat sie im Jahr 1975 in den höheren Justizdienst des Landes Nordrhein-Westfalen ein. Dort war sie war beim Amtsgericht und beim Landgericht Kleve eingesetzt. Nach einer dreijährigen Abordnung an das Bundesministerium der Justiz wurde sie Anfang 1990 zur Richterin am Oberlandesgericht befördert und gehörte in der Folgezeit einem Familiensenat beim Oberlandesgericht Düsseldorf an. Ab Oktober 1991 war sie wieder im Bundesministerium der Justiz tätig, in dem sie mit der Leitung verschiedener Referate betraut und 1996 zur Ministerialrätin befördert wurde.

Im Jahr 1999 wurde Frau Mühlens zur Richterin am Bundesgerichtshof ernannt und dem vor allem für das Patentrecht zuständigen X. Zivilsenat zugewiesen, dem sie - unterbrochen durch eine zweijährige Tätigkeit als Mitglied und zuletzt als stellvertretende Vorsitzende des zur Entlastung des X. Zivilsenats eingerichteten Hilfssenats Xa – bis heute angehört. Frau Mühlens hat sowohl in Patentnichtigkeitsverfahren als auch in Patentverletzungsverfahren als Berichterstatterin viele grundlegende Entscheidungen zu einer breiten Palette patentrechtlicher Problemstellungen verfasst und die Rechtsprechung ihres Senats in allen diesem zugewiesenen Rechtsmaterien wesentlich mitgeprägt.

Karlsruhe, den 30. September 2013

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