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Gesetz zur Stärkung der Finanzmarktintegrität
(Finanzmarktintegritätsstärkungsgesetz - FISG)

Finanzmarktintegritätsstärkungsgesetz - FISG / Gesetz zur Stärkung der Finanzmarktintegrität

vom 03.06.2021, BGBl I S. 1534 (PDF, 249KB, nicht barrierefrei)

Aus dem Gesetzentwurf:

Die Funktionsfähigkeit des deutschen Finanzmarktes ist für die deutsche Wirtschaft und für den Wohlstand der Bundesrepublik Deutschland von zentraler Bedeutung. Manipulationen der Bilanzen von Kapitalmarktunternehmen erschüttern das Vertrauen in den deutschen Finanzmarkt und fügen ihm schweren Schaden zu. Jüngste Vorkommnisse haben gezeigt, dass insbesondere die Bilanzkontrolle gestärkt und die Abschlussprüfung weiter reguliert werden müssen, um die Richtigkeit der Rechnungslegungsunterlagen von Unternehmen sicherzustellen. Verbesserungsbedarf besteht aber auch hinsichtlich der Aufsichtsstrukturen und der Befugnisse der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) bei der Prüfung von Auslagerungen seitens der Finanzdienstleistungsunternehmen. Der Entwurf zielt auf die Umsetzung der vordringlichen Maßnahmen zur Wiederherstellung und dauerhaften Stärkung des Vertrauens in den deutschen Finanzmarkt.

Bezug:

  • Bericht des Bundesrechnungshofs vom 11. September 2020 über die Bekämpfung der Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung durch die Zentralstelle für Finanztransaktionsuntersuchungen


Referentenentwurf (PDF, 2MB, nicht barrierefrei) (23.10.2020)

Regierungsentwurf (PDF, 2MB, nicht barrierefrei) (16.12.2020)

Aus dem Angebot des Deutschen Bundestages*:

Parlamentsmaterialien beim DIP (HTML)Parlamentsmaterialien beim DIP (PDF, 604KB, nicht barrierefrei)

Öffentliche Anhörung vor dem Finanzausschuss des Deutschen Bundestages am 15.03.2021

Stellungnahmen

* Nutzungsbedingungen des Deutschen Bundestages

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