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Gesetz zur Beschleunigung des Energieleitungsausbaus
Energieleitungsausbaus / Gesetz zur Beschleunigung des
vom 13.05.2019, BGBl I S. 706 (PDF, 196KB, nicht barrierefrei)
Aus dem Gesetzentwurf:
Die Stromnetze sind das Rückgrat der Energiewende. Sie stellen sicher, dass Strom jederzeit zuverlässig und effizient von dem Ort, an dem er erzeugt wird, bis zum Verbraucher transportiert wird. Der dynamische Ausbau der erneuerbaren Energien, der parallele Umbau des konventionellen Kraftwerksparks und der steigende grenzüberschreitende Stromhandel im europäischen Binnenmarkt erhöhen jedoch den Transportbedarf im deutschen Stromnetz, insbesondere für den Stromtransport von Nord- nach Süddeutschland. Hierauf sind die Netze bisher nicht ausgelegt. Für das weitere Gelingen der Energiewende, insbesondere für die Erreichung des Ziels von 65 Prozent erneuerbarer Stromerzeugung im Jahr 2030, müssen daher neue Transportkapazitäten im Netz geschaffen werden. Zu diesem Zweck sollen die Höchst- und Hochspannungsnetze in Deutschland optimiert, ertüchtigt und ausgebaut werden. Hierfür besteht angesichts des raschen Ausbaus der erneuerbaren Energien ein hoher Zeitdruck. Trotz großer Anstrengungen von Bund, Ländern, Kommunen und Netzbetreibern hinkt der Netzausbau den bisherigen Planungen hinterher. Ein wesentlicher Grund hierfür sind die langen Planungs- und Genehmigungsverfahren. Durch dieses Gesetz sollen diese Verfahren beschleunigt und alle Potenziale für einen möglichst effizienten Netzausbau gehoben werden.
Referentenentwurf (PDF, 279KB, nicht barrierefrei) (30.10.2018)
Regierungsentwurf (PDF, 539KB, nicht barrierefrei) (11.12.2018)
Aus dem Angebot des Deutschen Bundestages*:
| Parlamentsmaterialien beim DIP (HTML) | Parlamentsmaterialien beim DIP (PDF, 43KB, nicht barrierefrei) |