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Gesetz zur Modernisierung des Bilanzrechts
(Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz - BilMoG)

Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz - Gesetz zur Mondernisierung des Bilanzrechts - BilMoG

vom 25.05.2009, BGBl I S. 1102 (PDF, 309KB, nicht barrierefrei)

Aus dem Gesetzentwurf:

Die Unternehmen in Deutschland benötigen eine moderne Bilanzierungsgrundlage. Ziel des Bilanzrechtsmodernisierungsgesetzes ist es daher, das bewährte HGB-Bilanzrecht zu einer dauerhaften und im Verhältnis zu den internationalen Rechnungslegungsstandards vollwertigen, aber kostengünstigeren und einfacheren Alternative weiter zu entwickeln, ohne die Eckpunkte des HGB-Bilanzrechts – die HGB-Bilanz bleibt Grundlage der Ausschüttungsbemessung und der steuerlichen Gewinnermittlung – und das bisherige System der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung aufzugeben. Darüber hinaus sollen die Unternehmen – wo möglich – von unnötigen Kosten entlastet werden.

Zudem sind die Richtlinie 2006/43/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Mai 2006 über Abschlussprüfungen von Jahresabschlüssen und konsolidierten Abschlüssen, zur Änderung der Richtlinien 78/660/EWG und 83/349/EWG des Rates und zur Aufhebung der Richtlinie 84/253/EWG des Rates, ABl. EU Nr. L 157 S. 87 (PDF, 215KB, nicht barrierefrei) (sog. Abschlussprüferrichtlinie)* und die Richtlinie 2006/46/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Juni 2006 zur Änderung der Richtlinien des Rates 78/660/EWG, 83/349/EWG, 86/635/EWG und 91/674/EWG, ABl. EU Nr. L 224, S. 1 (PDF, 66KB, nicht barrierefrei)(sog. Abänderungsrichtlinie)*, schonend – „eins zu eins“ – umzusetzen.

Europäische Impulse:

  • Richtlinie 2006/43/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Mai 2006 über Abschlussprüfungen von Jahresabschlüssen und konsolidierten Abschlüssen, zur Änderung der Richtlinien 78/660/EWG und 83/349/EWG des Rates und zur Aufhebung der Richtlinie 84/253/EWG des Rates (sog. Abschlussprüferrichtlinie, ABl. EU Nr. L 157 S. 87 (PDF, 215KB, nicht barrierefrei))*

  • Richtlinie 2006/46/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Juni 2006 zur Änderung der Richtlinien des Rates 78/660/EWG, 83/349/EWG, 86/635/EWG und 91/674/EWG (sog. Abänderungsrichtlinie, ABl. EU Nr. L 224, S. 1 (PDF, 66KB, nicht barrierefrei))*
  • Richtlinie 2001/65/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. September 2001 zur Änderung der Richtlinien 78/660/EWG, 83/349/EWG und 86/635/EWG des Rates im Hinblick auf die im Jahresabschluss bzw. im konsolidierten Abschluss von Gesellschaften bestimmter Rechtsformen und von Banken und anderen Finanzinstituten zulässigen Wertansätze (ABl. EG Nr. L 283 S. 28 (PDF, 115KB, nicht barrierefrei))*

  • Richtlinie 2003/51/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. Juni 2003 zur Änderung der Richtlinien 78/660/EWG, 83/349/EWG, 86/635/EWG und 91/674/EWG über den Jahresabschluss und den konsolidierten Abschluss von Gesellschaften bestimmter Rechtsformen, von Banken und anderen Finanzinstituten sowie von Versicherungsunternehmen (ABl. EU Nr. L 178 S. 16 (PDF, 133KB, nicht barrierefrei))*

Werdegang auf europäischer Ebene für

Nationale Umsetzung:

Referentenentwurf (PDF, 635KB, nicht barrierefrei)

Eckpunkte (PDF, 45KB, nicht barrierefrei) der Reform des Bilanzrechts (Quelle: BMJ)

Regierungsentwurf (PDF, 701KB, nicht barrierefrei)

Aus dem Angebot des Deutschen Bundestages**:

Parlamentsmaterialien beim DIP (HTML)Parlamentsmaterialien beim DIP (PDF, 210KB, nicht barrierefrei)


Anhörung vor dem Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages vom 17.12.2008

Weitere Stellungnahmen


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