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Gesetz zu den WIPO-Verträgen vom 20. Dezember 1996 über Urheberrecht sowie über Darbietungen und Tonträger
WIPO-Verträgen vom 20. Dezember 1996 über Urheberrecht sowie über Darbietungen und Tonträger / Gesetz zu den
vom 10.08.2003, BGBl II S. 754 (PDF, 292KB, nicht barrierefrei)
Aus dem Gesetzentwurf:
Die Bundesrepublik Deutschland hat nach Abschluss der Diplomatischen Konferenz die WIPO-Verträge vom 20. Dezember 1996 über Urheberrecht sowie über Darbietungen und Tonträger gezeichnet. Mit dem Gesetz zur Zustimmung zu den beiden Verträgen sollen die Voraussetzungen für die Ratifizierung geschaffen werden.
Bezug:
Ausführungsgesetz s. Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft
- Die Vorlage wurde bereits in der 14. WP eingebracht (Parlamentsmaterialien beim DIP)*
Aus dem Angebot des Deutschen Bundestages*:
| Parlamentsmaterialien beim DIP (HTML) | Parlamentsmaterialien beim DIP (PDF, 531KB, nicht barrierefrei) |