Der Bundesgerichtshof

Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft

Urheberrechts in der Informationsgesellschaft / Gesetz zur Regelung des

Gesetz vom 10.09.2003, BGBl I S. 1774 (PDF, 141KB, nicht barrierefrei)
Berichtigung vom 17.02.2004, BGBl I S. 312 (PDF, 66KB, nicht barrierefrei)

Aus dem Gesetzentwurf:

Mit dem Gesetz wird die Richtlinie 2001/29/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Mai 2001 zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft umgesetzt. Die Richtlinie bezweckt neben der Harmonisierung von Teilen des Urheberrechts auch die EG-weite gemeinsame Ratifizierung des WIPO-Urheberrechtsvertrags und des WIPO-Vertrags über Darbietungen und Tonträger. Mit dem Gesetz sollen im Wesentlichen zunächst nur die zwingenden, fristgebundenen Vorgaben der Richtlinie sowie die verbindlichen Vorgaben der beiden WIPO-Verträge umgesetzt werden.

Bezug:

Europäische Impulse:

Werdegang auf europäischer Ebene:

Nationale Umsetzung:

Referentenentwurf (PDF, 118KB, nicht barrierefrei) (Stand: 18.03.2002)

Regierungsentwurf (PDF, 201KB, nicht barrierefrei)


Aus dem Angebot des Deutschen Bundestages*:

Parlamentsmaterialien beim DIP (HTML)Parlamentsmaterialien beim DIP (PDF, 210KB, nicht barrierefrei)


Formulierungshilfe vom 14.03.2003

Stellungnahmen

Weitere Hinweise:





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